Pasta und Politik: Die Linke diskutiert Lage in Kuba

Bei „Pasta und Politik“ diskutierte Die Linke am Freitag im Linkstreff Oranienburg die aktuelle Lage in Kuba. Dazu waren Fachleute der Bundesarbeitsgemeinschaft CubaSi eingeladen, die in einem einführenden Vortrag sowie in der anschließenden Diskussion ein deutliches Bild zeichneten: Die Situation auf der Insel ist derzeit äußerst angespannt.

Schnell wurde deutlich, dass Kuba unter massiven wirtschaftlichen und humanitären Problemen leidet. Insbesondere die anhaltenden Sanktionen und Embargos der USA verschärfen die Versorgungslage erheblich. Stromausfälle, Medikamentenmangel und Engpässe bei lebenswichtigen Gütern prägen den Alltag vieler Menschen.

Kritisch bewertet wurde auch die Politik der US-Regierung unter Donald Trump, die den Druck auf Kuba zuletzt weiter erhöht hat. In der Diskussion wurde die Sorge geäußert, dass die USA ihren Einfluss in Lateinamerika weiter ausbauen und politische sowie wirtschaftliche Abhängigkeiten verstärken wollen und dazu auch militärischen gegen die nichtkapitalistischen Länder Lateinamerikas vorgehen.

„Hände weg von Kuba“, fordert die Bundestagsabgeordnete Christin Willnat, die ihr Bundestagsbüro direkt neben dem Linkstreff betreibt. Passend zur Veranstaltung stand am Vortag ein Antrag der Fraktion Die Linke im Bundestag auf der Tagesordnung.

Darin stellt Die Linke fest, dass die US-Blockade maßgeblich zur humanitären Krise in Kuba beiträgt und gegen internationales Recht verstößt. Zudem verschärfen neue Sanktionen die ohnehin angespannte Lage weiter.

Kerninhalte des Antrags:

• Die Bundesregierung soll sich klar für die Aufhebung der US-Blockade einsetzen.
• Extraterritoriale Sanktionen sollen entschieden zurückgewiesen werden.
• Die Bundesregierung soll die US-Politik gegenüber Kuba öffentlich verurteilen.
• Humanitäre Hilfe für Kuba soll deutlich ausgeweitet werden.
• Die wirtschaftliche und entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Kuba soll gestärkt werden.
• Deutschland soll sich für einen Dialog zwischen Kuba und den USA auf Augenhöhe einsetzen.

Die Diskussion in Oranienburg machte deutlich: Für Die Linke ist die Lage in Kuba nicht nur ein außenpolitisches Thema, sondern eine konkrete humanitäre Frage, die politisches Handeln erfordert.

Antrag: https://dserver.bundestag.de/btd/21/054/2105496.pdf