Kreistag
Candy Bold-Händel
Regionalzüge aus dem Norden enden vorzeitig in Oranienburg. Die S-Bahn als Ersatz fällt bald ebenso aus, der Ausbau des RE6 wird immer wieder verschoben, und nun soll die RB27 ab Basdorf massiv eingeschränkt werden. Das Wegbleiben der verunsicherten Fahrgäste nimmt Minister Tabbert (BSW) jetzt zum Anlass für eine Kürzungsorgie auf der Schiene. Nicht nur Oranienburgs Ortsteile werden abgehängt, auch wichtige Zukunftsprojekte wie der Ausbau des RE6 oder die Stammstrecke der Heidekrautbahn sowie der …
weiterlesen "BSW-Verkehrsminister Tabbert und Die Bahn vereint im Kampf gegen den ÖPNV in Oberhavel"
weiterlesen "BSW-Verkehrsminister Tabbert und Die Bahn vereint im Kampf gegen den ÖPNV in Oberhavel"
Enrico Geißler
Überzogene Unterkunfts-Gebühren für Geflüchtete schaden der Integration.
Stellt euch vor: Fast 70 Euro pro Quadratmeter für ein möbliertes Zimmer von oft nur 8 Quadratmetern Größe, mit Schrank und Bett, Sanitäranlagen auf dem Flur – ein „Angebot“, das wohl niemand von uns ernsthaft erwägen würde. Gelten soll dieses Angebot auch nicht für uns alle, sondern für Geflüchtete, die sich integrieren und arbeiten gehen und in einer Gemeinschaftsunterkunft leben.
Aktuell liegt dem Kreistag ein Entwurf für eine neue Gebührensatzung vor und …
weiterlesen "68,75 Euro je Quadratmeter möbliert?"
weiterlesen "68,75 Euro je Quadratmeter möbliert?"
Heiko Piske
Unsere Entscheidung haben wir in einem ausführlichen Video erklärt, das hier zu finden ist: Youtube Facebook Instagram
Die gekürzte Rede aus dem Kreistag findet ihr hier: Facebook Instagram
Der Kreistag Oberhavel hat am Mittwoch entschieden, in Oranienburg eine Klinik zu errichten, die dauerhaft eine umfassende Krankenhausversorgung nach neusten medizinischen Standards für die Menschen in Oberhavel sicherstellen soll. ALLE stationären medizinischen Leistungen, die heute in der Klinik in Hennigsdorf angeboten werden, …
weiterlesen "Für unsere Krankenhäuser: Linke stimmen der Zusammenlegung zu."
weiterlesen "Für unsere Krankenhäuser: Linke stimmen der Zusammenlegung zu."
Die Linke / Enrico Geißler
Der Preis für das Oberhaveler Schülerticket soll sich mehr als verdoppeln. Die Fraktion Die Linke & Piraten kämpft für den Erhalt des 9€-Tickets und fordert zusätzlich ticketfreie Busse für alle Kinder und Jugendlichen.
Seit 2023 erhalten Oberhavels Schülerinnen und Schüler für 9€ ein Deutschlandticket. Jahrlanger Druck der Linksfraktion im Kreistag hatte den Weg für dieses überregional vorbildliche Projekt frei gemacht. Inzwischen bieten viele weitere Landkreise das Ticket für Schülerinnen …
weiterlesen "Linke & Piraten kämpfen gegen den Preisschock beim Schülerticket (Update)"
weiterlesen "Linke & Piraten kämpfen gegen den Preisschock beim Schülerticket (Update)"
Heiko Piske
Hennigsdorf soll sein Krankenhaus der Reform von SPD-Gesundheitsminister Lauterbach und dessen Ampel opfern. Mindestens 350 Millionen Euro soll es kosten, eine annähernd gleiche Versorgung wie bisher, zukünftig in Oranienburg zu bieten. 350 Millionen Euro, die einfach so zum Fenster herausgeworfen werden, ohne dass es eine Verbesserung der medizinischen Versorgung zur Folge hat.
Damit ist auch die Zusicherung Woidkes und seiner Koalition, dass kein Krankenhausstandort in Brandenburg weichen muss, vom Tisch. Von der Brandenburger BSW-Gesundheitsministerin…
weiterlesen "Lauterbach klaut unser Krankenhaus!"
weiterlesen "Lauterbach klaut unser Krankenhaus!"
Am Mittwoch fand in Oranienburg eine große bunte Demonstration für Vielfalt und gegen den von der AfD geschürten Hass statt. Einer, der bei solchen Aktionen immer dabei war, selbst, als es ihm schon nicht mehr gut ging, hat gefehlt: Reiner Tietz. Er wird nunmehr immer fehlen.
Mit großer Bestürzung haben wir die Nachricht von seinem Tod aufgenommen. Reiner Tietz war im Landkreis Oberhavel eine Instanz. Unerbittlich engagierte er sich in der Zivilgesellschaft und kämpfte gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.
Reiner Tietz war Mitgründer des …
weiterlesen "Die Linke trauert um Reiner Tietz"
weiterlesen "Die Linke trauert um Reiner Tietz"
Die Linke Oberhavel
Unser Programm zur Wahl des Kreistages ist nach der Wahl unsere Arbeitsgrundlage. Wir versprechen nicht nur, sondern arbeiten Tag für Tag im Ehrenamt daran, die Politik im Landkreis besser zu machen.
Unser Wahlprogramm zum DownloadPDF-Datei (208,7 KB)
Dass Herr Bommert sich im rechten Sumpf verlaufen hat, ist nicht neu, schon der von Bommert organisierte Auftritte des Rechtsextremisten Maaßen und diverse schräge Kommentare in den sozialen Medien zeigen, dass Bommert immer wieder bewusst Narrative der Rechten aufgreift. Anderen Menschen via WhatsApp-Status den Tod zu wünschen, zeigt eindeutig, dass nun auch Sprache und Methodik aus der ganz rechten Ecke ihren Weg in Bommerts Äußerungen gefunden haben. Ob sich die Mitglieder der CDU Oberhavel von solch einem Vorsitzenden noch vertreten …
weiterlesen "Linke fordert Bommert (CDU) zum Rücktritt auf"
weiterlesen "Linke fordert Bommert (CDU) zum Rücktritt auf"
Michael Breyer
Am 21.02.24 wurde im Vermittlungsausschuss des Bundestages und des Bundesrates das sogenannte Krankenhaustransparenzgesetz verhandelt. Es soll am 22.03.2024 im Bundesrat beschlossen werden. Dieses Gesetz läutet die Krankenhausreform ein bzw. soll diese laut Bundesgesundheitsministerium flankieren. Gefährdet die geplante Krankenhausreform eines der Krankenhäuser in Oberhavel? Was können wir im Kreis dafür tun, dass die Gesundheitsversorgung auch im ländlichen Raum in Zukunft gewährleistet ist? Diesen Fragen will die Fraktion der Linken im Kreistag Oberhavel am …
weiterlesen "Krankenhäuser in Gefahr?"
weiterlesen "Krankenhäuser in Gefahr?"